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Öffentliches RechtJURA 2014Fortgeschrittene

Der »Ekel«-Pranger

JURA 2014, 752 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Sascha Peters

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2014, 752

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die Ankündigung einer Internet-Veröffentlichung lebensmittelrechtlicher Verstöße eines Restaurants durch die Stadtverwaltung. Thematisiert wird insbesondere der Rechtsschutz gegen die öffentliche Namensnennung ('Hygiene-Pranger') unter Berücksichtigung unionsrechtlicher und grundrechtlicher Aspekte. Die S-GmbH wendet sich mit einem Eilantrag gegen die bevorstehende Rufschädigung.

Schwerpunkte

Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Ermessen und Verhältnismäßigkeit

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