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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJURA 2013Fortgeschrittene

Ausreise unerwünscht

JURA 2013, 1297 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Felix Hornfischer, Jan-Michael Klett

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2013, 1297
Lösung
Enthalten

Ein deutscher Staatsangehöriger beantragt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen eine Verfügung der Stadt, die ihm die Ausreise in den Iran zum Zwecke einer Teilnahme an einer Konferenz verweigert. Die Behörde befürchtet negative Auswirkungen auf das Ansehen Deutschlands sowie eine strafbare Holocaustleugnung. Der Fall thematisiert passrechtliche Eingriffsmaßnahmen, Ermessensfehler und Grundrechtsbezug.

Schwerpunkte

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