Öffentliches RechtJURA 2025Fortgeschrittene
Zwischen Versammlungen und Grillgut: Straßenrecht auf Abwegen
JURA 2025, 2091 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2025, 2091
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt das Zusammenspiel von Straßen- und Wegerecht sowie Versammlungsrecht. Im Mittelpunkt stehen die Sondernutzung durch Bühnen- und Imbissaufbau im öffentlichen Verkehrsraum sowie die Frage, wie weit versammlungsrechtliche Grundrechte mit Sondernutzungsgebühren und -erlaubnissen kollidieren können. Kernaspekte sind außerdem Ermessensfehler und die Berechnung einer Klagefrist.
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