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ZivilrechtJA 2021Fortgeschrittene

Zivilrecht vs. PayPal Law

JA 2021, 322 · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von Dr. Simon J. Heetkamp, Stephanie Quaß

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 322
Lösung
—

Die Klausur behandelt einen Fall zu einem über eBay geschlossenen Kaufvertrag und Zahlungsabwicklung über PayPal. Streitpunkt ist, ob und inwieweit die PayPal-Käuferschutzentscheidung Auswirkungen auf die zivilrechtlichen Kaufpreisansprüche hat. Schwerpunkte liegen im BGB AT, Schuldrecht AT und Kaufrecht sowie im Zusammenspiel mit PayPal-Richtlinien.

Schwerpunkte

Keine entgegenstehende Rechtskraft, § 322 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOVerbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Rücktritt Stellvertretung§ 824 BGB§ 826 BGB

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