Öffentliches RechtJA 2018Anfänger:innen
Verbotene Automaten
JA 2018, 351 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Annika Kieck
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JA
JA
2018 · 351
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2018, 351
Lösung
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Die Klausur thematisiert das Spielhallenbetriebsverbot des fiktiven SpielHG und dessen Auswirkungen auf Grundrechte eines Spielhallenbetreibers. Es wird die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht sowie die Grundrechtsverletzung fokussiert überprüft. Im Mittelpunkt stehen Eigentumsschutz und Berufsfreiheit, sowie die verfassungsprozessrechtliche Prüfung der Erfolgsaussichten.
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