Öffentliches RechtJA 20221. Staatsexamen
Original-Examensklausur: "Flagge zeigen
Original-Examensklausur · JA 2022, 1006 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Prof. Dr. Markus Ogorek, Celine Hofer
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JA
JA
2022 · 1006
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2022, 1006
Lösung
—
Die Klausur behandelt eine polizeiliche Maßnahme im Stadion, bei der ein Fan eine Flagge zeigt und die Polizei diese wegen befürchteter Gewalt unter Anwendung unmittelbaren Zwangs sicherstellt. Zu prüfen sind insbesondere die Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen für Sicherstellung, unmittelbaren Zwang, Anscheinsgefahr, sowie die Verantwortlichkeit des Zweckveranlassers. Weiterhin sind das Feststellungsinteresse und der Zeitpunkt der Erledigung der Maßnahme zu thematisieren.
Schwerpunkte
Erledigung von VerwaltungsaktenDer Verwaltungsakt in der KlausurRecht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidVertiefung: Versammlungsrecht in der KlausurPolizeiliche Generalklausel (§ 3 Abs. 1 SOG)Ausführung der Gesetze durch die VerwaltungOFFENER PUNKT / RANGSTELLE Gesetzmäßigkeit der Verwaltung ?
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