Öffentliches RechtJA 20141. Staatsexamen
Subventioniertes Freibad
JA 2014, 439 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Prof. Dr. Andreas Funke, Lina Waidhas, Valerius, Zehetgruber
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JA
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2014 · 439
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2014, 439
Lösung
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Die Klausur behandelt die Rücknahme eines Zuwendungsbescheids für die Modernisierung eines Freibades. Im Zentrum stehen die Voraussetzungen der Rücknahme nach § 48 VwVfG (hier: Art. 48 BayVwVfG), die Selbstbindung und Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften sowie die kommunalrechtlichen Aspekte der Vertretung und Form. Besondere Bedeutung kommt dem förderschädlichen Maßnahmebeginn und dessen rechtlicher Beurteilung im Verhältnis zur Verwaltungspraxis zu.
Schwerpunkte
Bekanntgabe und Wirksamkeit von VerwaltungsaktenAusführung der Gesetze durch die VerwaltungRücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungBegründetheit der Allgemeinen Leistungs- und UnterlassungsklageDer BürgermeisterDer Bürgermeister
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