Öffentliches RechtSaarheimSchwerpunktbereich
Straßenkunst
Saarheim: Straßenkunst · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich
Saarheim
Saarheimer Fälle
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Schwerpunktbereich
Quelle
Saarheim: Straßenkunst
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die Vergabe und Ablehnung einer Sondernutzungserlaubnis für Straßenkunst und die Frage nach einem Schadensersatzanspruch der Stadt gegenüber einem Beamten aufgrund fehlerhafter Amtsausübung. Es geht insbesondere um das Verhältnis von Kunstfreiheit und straßenrechtlicher Genehmigungspraxis sowie um die Beamtenhaftung bei rechtswidrigem Verwaltungshandeln. Zugleich werden mögliche prozessuale Durchsetzungsmöglichkeiten angesprochen.
Schwerpunkte
Sekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnSekundäransprüche gegen polizeiliches HandelnFreizügigkeit (Art. 11 GG)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
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