Skinheads im Keller
JA 2012, 293 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Klaus Weber
Die Klausur behandelt die polizeiliche Auflösung eines Skinheadkonzerts in einem Kellerraum unter dem Gesichtspunkt, ob es sich um eine öffentliche Versammlung in einem geschlossenen Raum handelt und auf welcher Rechtsgrundlage (Versammlungsrecht vs. Polizeirecht) diese Maßnahme zu rechtfertigen ist. Dabei wird insbesondere auf die Abgrenzung zwischen versammlungsrechtlichen und polizeilichen Eingriffen sowie auf den Vorrang des Versammlungsgesetzes vor allgemeinen polizeirechtlichen Ermächtigungsgrundlagen eingegangen.
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- Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenSonstige Beschränkungen der Versammlung („Minusmaßnahmen“)
- Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenVerbot der Versammlung (z.B. § 5 VersG)
- Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenAuflösung der Versammlung (z.B. § 13 VersG)
- Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenBild- und Tonaufnahmen (§ 12a VersG)
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