Öffentliches RechtJA 2012Anfänger:innen
Selbstverschuldete Rettungsbefragung
JA 2012, 119 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Prof. Dr. Christoph Enders, Norman Jäckel
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JA
JA
2012 · 119
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2012, 119
Lösung
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Die Klausur behandelt die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes, das die sogenannte 'selbstverschuldete Rettungsbefragung' zur Rettung von Leben oder zum Schutz wesentlicher Verfassungsgüter ermöglichen soll. Der Sachverhalt thematisiert insbesondere mögliche Verstöße gegen Menschenwürde und Verfahrensfragen im Rahmen der Gesetzgebung. Es sind sowohl materiell-rechtliche als auch formell-rechtliche Aspekte zu prüfen.
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