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Öffentliches RechtJURA 2019Fortgeschrittene

Polizeiliche Maßnahmen bei Versammlungen

JURA 2019, 1252 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Christoph Trurnit

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Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2019, 1252

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die rechtlichen Grundlagen polizeilicher Maßnahmen bei Versammlungen. Ein Beispiel-Fall thematisiert die Anwendung von Landesrecht bei länderübergreifendem Polizeieinsatz während einer Versammlung und gibt Einblick in die Gesetzgebungszuständigkeit und die Bedeutung der Versammlungsfreiheit. Die normative Schnittstelle zwischen Versammlungsrecht, Polizeirecht und Gefahrenabwehr steht im Fokus.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Versammlungsrechtliche Maßnahmen Landesrecht (bundeslandspezifisch)Grundlagen Gefahr für polizeiliche Schutzgüter Polizeiliche Generalklausel Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von Versammlungen

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