Öffentliches RechtJA 20161. Staatsexamen
Original-Examensklausur: "Raserei
Original-Examensklausur · JA 2016, 778 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Jan Singbartl, Dr. Josef Zintl
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JA
JA
2016 · 778
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2016, 778
Lösung
—
Die Klausur behandelt eine polizeiliche Sicherstellung eines Motorrads wegen mehrfacher Geschwindigkeitsüberschreitungen, den darauf folgenden Kostenbescheid sowie mögliche öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Ansprüche (insb. Amtshaftung) des Betroffenen gegen den Staat. Zentral ist die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Sicherstellung und der Kostenerhebung, ergänzt um eine Prüfung möglicher Sekundäransprüche.
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