Genschere für zuhause
JA 2024, 755 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Johannes Freise, Dr. Timo Faltus
In der Klausur wird die prozessuale Möglichkeit der E-GmbH zur Abwehr einer erfolgten Behördenwarnung zu einem Gentechnik-Experimentierkasten geprüft. Thematisiert werden unter anderem der Charakter der Behördenwarnung, die Anforderungen an eine Ermächtigungsgrundlage, die Einbindung relevanter Vorschriften des Gentechnikgesetzes sowie die mögliche Verletzung von Grundrechten (Berufsfreiheit, Eigentum, Wissenschaftsfreiheit). Zentral sind Überlegungen zur Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz.
Schwerpunkte
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- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Objektive Zulassungsschranken: Kontrollfall
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Subjektive Berufszulassungsregelung: Kontrollfall
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung: Kontrollfall 2
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung: Kontrollfall 1
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Weitere Voraussetzungen: Gesetzesvorbehalt
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