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Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene

Fussball ist unser Leben

JA 2013, 458 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Klaus Weber

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald

JA

JA

2013 · 458

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2013, 458

Lösung

—

Der Fall behandelt die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Meldeauflage gegen einen Fußballfan, die zur Verhinderung von Sicherheitsstörungen erlassen wurde. Streitpunkte sind insbesondere die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts, die Ermessensausübung, die Anhörungspflicht sowie grundrechtliche Aspekte wie die allgemeine Handlungsfreiheit und Freizügigkeit. Die Fortsetzungsfeststellungsklage erfolgt, nachdem der Verwaltungsakt bereits erledigt ist.

Schwerpunkte

Grundlagen Polizeiliche Generalklausel Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung Ermessen und Verhältnismäßigkeit Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)Freizügigkeit (Art. 11 GG)

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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage

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