Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein Innenstadtverbot für Fußballfans
JA 2017, 280 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Julia Löbich, Florian Schuch
In der Klausur geht es um die Rechtmäßigkeit eines von der Stadt Darmstadt erlassenen Aufenthaltsverbots für Fußballfans eines bestimmten Vereins anlässlich eines Fußballspiels und dessen Überprüfung im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes. Ein betroffener Fan möchte mittels Eilantrag erreichen, das Verbot aufzuheben, um das Spiel am Luisenplatz ansehen zu können. Zentral sind Fragen zur Bestimmtheit des Verwaltungsakts, zur Geeignetheit und Erforderlichkeit der Maßnahme sowie zur einschlägigen Rechtsgrundlage.
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- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Rechtsschutzbedürfnis bei offensichtlicher Unzulässigkeit der Hauptsache (§§ 80, 80a VwGO)
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Erhebung der Anfechtungsklage im Eilverfahren – Zeitpunkt und rechtliche Folgen
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Vorheriger Antrag bei der Behörde als Zulässigkeitsvoraussetzung (§ 80 Abs. 6 S. 1 VwGO)
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Rechtsschutzbedürfnis als Zulässigkeitsvoraussetzung
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Beteiligten- und Prozessfähigkeit im einstweiligen Rechtsschutz
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