Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene
Die Stadt und der Müll
JA 2013, 193 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Erk Volkmar Heyen, Dr. Peter Collin, Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann
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JA
JA
2013 · 193
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 193
Lösung
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Im Sachverhalt werden die Gebührenregelungen einer Gebührensatzung einer Stadt zur Abfallentsorgung und deren Erhöhung thematisiert. Die Rechtmäßigkeit der Gebührenerhöhung sowie die unterschiedlichen Ansätze für private Haushalte und gewerbliche Entsorgungsbereiche werden anhand landesrechtlicher Vorschriften und kommunalabgabenrechtlicher Grundsätze geprüft.
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