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Öffentliches RechtJURA 2015Fortgeschrittene

Der ehemalige jüdische Friedhof

JURA 2015, 863 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Martin Mengden

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2015, 863

Lösung

Enthalten

Die Fortgeschrittenenklausur behandelt die Änderung eines Bebauungsplans mit dem Ziel, einen ehemaligen jüdischen Friedhof als öffentliche Grünfläche auszuweisen und die Totenruhe zu bewahren. Thematisiert werden bauplanungsrechtliche Abwägungsfehler, das beschleunigte Änderungsverfahren und religionsbezogene Belange, insbesondere der Schutz von Gottesdienst und Seelsorge sowie das Selbstverständnis der Religionsgemeinschaften.

Schwerpunkte

Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)Grundlagen des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Recht der öffentlichen Sachen Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit (Art. 4 GG)Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Allgemeine Grundrechtslehren

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