Klausuren
2 KlausurenDer Ritt auf der Rasierklinge“
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen im Vorfeld einer psychiatrischen Unterbringung, insbesondere die Fixierung einer Patientin im Krankenhaus und die Anwendung des allgemeinen Polizeirechts. Zentral sind Fragen der Eigengefährdung, Anscheinsgefahr, sofortiger Vollzug und Ermächtigungsgrundlagen für Fixierungen. Zusätzlich wird das Verhältnis zum speziellen Landesrecht (SchlHPsychKG) und einschlägigen Grundrechten beleuchtet.
Der Tannenbaumverkauf
Im Sachverhalt 'Der Tannenbaumverkauf' begehrt der klagende Grundstücksnachbar (K) von der Bauaufsichtsbehörde das Einschreiten gegen die Nutzung eines Nachbargrundstücks für einen saisonalen Tannenbaumverkauf samt Werbung und Parkplatznutzung in einem allgemeinen Wohngebiet. Im Zentrum stehen baurechtliche Fragen zur Zulässigkeit der Nutzung, zur Abwehrrechtstellung des Nachbarn und zu formellen Problemen des Widerspruchs- und Klageverfahrens.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Mischa Hecker prüfen besonders häufig Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB) (1×), Gefahr für polizeiliche Schutzgüter (1×), Materielles Bauordnungsrecht (1×), Polizeiliche Generalklausel (1×) und Zulässigkeit der Verpflichtungsklage (1×).