Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene
Unruhe am Bahnhof
JA 2013, 780 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Anton Meyer
Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
JA
JA
2013 · 780
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 780
Lösung
—
Die Klausur thematisiert eine polizeiliche Identitätskontrolle und einen Datenabgleich durch die Bundespolizei auf dem Vorplatz des Bahnhofs Rosenheim. Zu prüfen sind insbesondere die Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen sowie mögliche Rechtsbehelfe gegen die polizeilichen Handlungen. Der Sachverhalt beinhaltet typische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts und des Verwaltungsprozessrechts unter besonderer Berücksichtigung des Bundespolizeigesetzes.
Schwerpunkte
Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Recht der öffentlichen SachenLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG)Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 GG)Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)
Lebenslange Freiheitsstrafe – Eingriff in das Recht auf Leben?
In der App öffnen →
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)„Übersichtsaufnahmen“ (ohne Speicherung)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen (z.B. § 19a VersG i.V.m. § 12a VersG)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Ausschluss einzelner Teilnehmenden (z.B. § 18 Abs. 3 VersG oder § 19 Abs. 4 VersG)
- Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Auslieferung bei drohender Todesstrafe
- Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Stationierung von Atomwaffen als Gefährdung des Rechts auf Leben
Weitere Klausuren zu Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
JA 2024
Forschungsförderung mit Nachspiel
Anfänger:innen · 120 min
JuS 2022
Semesterabschlussklausur – Strafprozessrecht: Alt- und Unbekanntes aus dem Strafverfahrensrecht
Fortgeschrittene · mit Lösung
JA 2017
Betriebsleiterwechsel
Fortgeschrittene · 300 min
JA 2016
Sex Sells in der Mönckebergstraße
Fortgeschrittene · 180 min
ZjS 2023
Referendarexamensklausur: Der Umschlag von Kernbrennstoffen
2. Staatsexamen / Referendariat · mit Lösung
JA 2020
Wahlkampf in Schleswig-Holstein
1. Staatsexamen · 300 min