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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2024Anfänger:innen

Forschungsförderung mit Nachspiel

JA 2024, 1012 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Dr. Frederike Alt

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2024, 1012
Lösung
—

In der Klausur geht es um die Bewilligung und den rückwirkenden Widerruf einer Forschungsförderung nach dem Niedersächsischen Forschungsförderungsgesetz. Streitpunkt ist eine im Förderbescheid enthaltene Auflage, die Verpflichtung zu menschenrechts- und arbeitsschutzkonformen Lieferketten, sowie die rechtlichen Voraussetzungen eines behördlichen Widerrufs. Die Wirksamkeit der Auflage und die Vereinbarkeit des Landesgesetzes mit höherrangigem Recht sind zu unterstellen.

Schwerpunkte

Recht der öffentlichen SachenLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG)Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 GG)Ausführung der Gesetze durch die VerwaltungKörperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)

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Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Kein Recht auf künstlerische Betätigungsfreiheit bei Veränderung eines Grabmals
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Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Schranken des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG - Kunstfreiheit und Strafrecht
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Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung
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