Übungsklausur – Zivilrecht: Das mangelhafte Radarwarngerät aus dem Internetshop
ZJS 2010, 209 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Markus Artz, Jürgen Schlinkmann
Medizinstudentin A kauft online bei Anbieter V ein Radarwarngerät, das laut Produktbeschreibung für deutsche Anlagen geeignet sein soll. Nach erfolgter Montage stellt A fest, dass das Gerät die Erwartungen nicht erfüllt, da es nicht für deutsche Radarfallen codiert ist. A sendet das Gerät zurück, doch es geht auf dem Postweg verloren. Die zentrale Fragestellung betrifft A's Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises, wobei insbesondere die Nichtigkeit des Kaufvertrags wegen gesetzlicher Verbote (§ 134 BGB), Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht sowie das Schicksal der Widerrufserklärung und Gefahrtragung thematisiert werden.
Schwerpunkte
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- Anfechtung der WillenserklärungKappungsgrenze: positives Interesse
- Anfechtung der WillenserklärungEntgangener Gewinn
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenAbwandlung: Sammelgut für Caritas
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenGrundfall: Sperrmüll
- Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenAbwandlung: Schatzfund (§ 984 BGB)
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