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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJURA 2010Fortgeschrittene

Übungsklausur ÖR Zugangserschwerungsgesetz

JURA 2010, 931 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Ansgar Koreng

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2010, 931
Lösung
Enthalten

Die Klausur behandelt das Zugangserschwerungsgesetz ('Internet-Sperren') und prüft vor allem staatsrechtliche Grundprobleme wie Gesetzgebungskompetenz und Gesetzgebungsverfahren. Zudem werden Übertragungsfragen der klassischen Grundrechtsdogmatik auf das Internet thematisiert und Raum für eigene Argumentation gelassen.

Schwerpunkte

Grundlagen der GesetzgebungGesetzgebungskompetenzenAllgemeine GrundrechtslehrenMeinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG)

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