Öffentliches RechtZjS 2008Fortgeschrittene
Übungsfall: Es ist EM!
ZJS 2008, 388 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Nele Dröscher, Anne Kindt
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ZjS
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2008 · 388
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2008, 388
Lösung
Enthalten
Im Rahmen der Fanmeile zur EM in Hamburg kommt es nach Ausschreitungen und Flaschenwürfen unter Fußballfans zu einem polizeilichen Einschreiten. Die Polizei bildet einen sogenannten Kessel um eine Zuschauergruppe, zu der auch der unbeteiligte Otto und Wladimir, ein Freund der Randalierer, gehören. Zentrale Frage ist die Rechtmäßigkeit des polizeilichen Vorgehens gegenüber diesen beiden Personen. Schwerpunkte bilden das Gefahrenabwehrrecht, die polizeiliche Freiheitsentziehung und mögliche Voraussetzungen sowie Grenzen eines polizeilichen Kessels.
Schwerpunkte
Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenWeitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Ermessen und VerhältnismäßigkeitRecht der öffentlichen SachenFreiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Entscheidung durch GerichtsbescheidGefahr für polizeiliche Schutzgüter
Weitere Klausuren zu Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)
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