Öffentliches RechtSaarheimSchwerpunktbereich
Treffpunkt
Saarheim: Treffpunkt · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich
Saarheim
Saarheimer Fälle
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Schwerpunktbereich
Quelle
Saarheim: Treffpunkt
Lösung
Enthalten
In einem Saarheimer Wohnviertel kommt es auf einem städtischen Spielplatz zu Problemen durch einen Treffpunkt für Drogensüchtige. Die Anwohner sind über gefährliche, herumliegende Spritzen, allgemeine Unsicherheit und erhöhte Kriminalität besorgt und fordern Maßnahmen der Ortspolizeibehörde. Die Fallkonstellation untersucht die ordnungsrechtlichen Handlungsmöglichkeiten und -pflichten der Behörde nach dem SPolG.
Schwerpunkte
Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenVersammlungsrechtliche MaßnahmenEntscheidung durch Gerichtsbescheid
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