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Öffentliches RechtJA 2017Anfänger:innen

Strafbare Satire?

JA 2017, 514 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Corinne Rüchardt

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JA

JA

2017 · 514

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Anfänger:innen

Quelle

JA 2017, 514

Lösung

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Die Klausur behandelt die Auseinandersetzung mit einer strafrechtlichen Verurteilung eines Satirikers nach § 103 StGB aufgrund eines satirischen Gedichts über den türkischen Staatspräsidenten. Es werden die Erfolgsaussichten einer Urteilsverfassungsbeschwerde hinsichtlich der Grundrechte Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und Rundfunkfreiheit geprüft. Schwerpunkt sind die grundrechtlichen Schutzbereiche und deren mögliche Einschränkung durch Strafnormen.

Schwerpunkte

Verfassungsbeschwerde Der Verwaltungsakt in der Klausur Recht der öffentlichen Sachen Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Entscheidung durch Gerichtsbescheid Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Vertiefung: Versammlungsrecht in der Klausur

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