BetaDiese Plattform ist in der Beta. Gefunden was nicht stimmt? Schreib uns: feedback@jurafuchs.de
JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtZjS 2023Fortgeschrittene

Schwerpunktsbereichsklausur: Die verhängnisvolle Fahrt der Spack Jarrow

ZJS 2023, 305 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Johannes Ipsen, Ivo Manthei

Zur Fundstelle (ZjS)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2023, 305
Lösung
Enthalten

Der Flaggenstaat B möchte von Küstenstaat A Schadensersatz für die Beschädigung seines Kriegsschiffs und die Verletzung von Besatzungsmitgliedern, die durch das Eingreifen eines Schiffes aus A während einer Militärübung in der AWZ von A entstanden sind. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Zulässigkeit einer Klage vor einem Schiedsgericht nach Anlage VII des SRÜ, insbesondere unter Berücksichtigung der Bereichsausnahme für militärische Aktivitäten. Materiellrechtlich ist die Rechtmäßigkeit militärischer Aktivitäten eines fremden Kriegsschiffs in der AWZ eines anderen Staates sowie mögliche Schadensersatzansprüche zu prüfen. Neben völkerrechtlichen Aspekten geht es um die Auslegung des SRÜ hinsichtlich Informationspflichten und den Grundsatz der friedlichen Nutzung der Meere.

Schwerpunkte

Weitere Klausuren zu Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.