StrafrechtJA 2023Anfänger:innen
Legalitätsprinzip und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen
JA 2023, 462 · Strafrecht für Anfänger:innen
Von Dr. Erik Weiss
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JA
JA
2023 · 462
Rechtsgebiet
Strafrecht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2023, 462
Lösung
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Die Klausur behandelt das Legalitätsprinzip und seine Abgrenzung zum Opportunitätsprinzip sowie die Pflicht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei Anfangsverdacht. Sie vertieft die rechtlichen Voraussetzungen und Abläufe strafprozessualer Zwangsmaßnahmen (insbesondere Blutprobeentnahmen und vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis) und stellt Bezüge zur juristischen Methodik her.
Schwerpunkte
Ermittlungsverfahren 4: AbschlussRaub (§ 249 StGB)Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGBWiderstand gegen Vollstreckungsbeamte, § 113 StGBBesonders schwerer Fall des Diebstahls (§ 243 StGB)Verletzung des höchstpersönl. Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, § 201a StGBBesondere VerfahrenHauptverfahren 3: Abschluss
Weitere Klausuren zu Ermittlungsverfahren 4: Abschluss
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