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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2008Fortgeschrittene

Gaststättenerlaubnis unter Auflagen

JA 2008, 375 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Dr. Claudius Berger

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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2008, 375
Lösung

Im Mittelpunkt der Klausur steht die Frage, ob die Stadt Duisburg einer Diskothek die Gaststättenerlaubnis unter Nebenbestimmungen, insbesondere Beschäftigungs- und Betretungsverboten, rechtmäßig erteilen durfte und wie sich der Betreiber gegen diese gerichtlichen Nebenbestimmungen und den angedrohten Widerruf der Erlaubnis rechtlich zur Wehr setzen kann. Insbesondere sind verwaltungsrechtliche Anforderungen an Nebenbestimmungen, deren sofortige Vollziehbarkeit sowie die Möglichkeiten vorläufigen Rechtsschutzes zu prüfen.

Schwerpunkte

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