Gaststättenerlaubnis unter Auflagen
JA 2008, 375 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Im Fall wird ein Betreiber einer Diskothek mit einer Gaststättenerlaubnis konfrontiert, die mit einem Beschäftigungs- und Betretungsverbot für bestimmte Personen verbunden und für sofort vollziehbar erklärt wurde. Nach einem Verstoß gegen das Verbot droht der Widerruf der Erlaubnis; der Betreiber möchte wissen, wie er sich dagegen rechtlich wehren kann. Zu prüfen sind insbesondere die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit der Nebenbestimmungen sowie mögliche Rechtsbehelfe und Formen des vorläufigen Rechtsschutzes.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- GaststättenrechtBindungswirkung der Gaststättenerlaubnis für die Baugenehmigung
- Gaststättenrecht§ 4 Abs. 1 Nr. 3 GastG - Klagebefugnis
- GaststättenrechtAuflagen - Grundfall - Flatrate-Partys (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG)
- GaststättenrechtVorgehen gegen erlaubnisfreies Gewerbe - Auflage (§ 5 GastG)
- GaststättenrechtVorgehen gegen erlaubnisfreies Gaststättengewerbe
Weitere Klausuren zu Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.