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Öffentliches RechtJURA 2016Fortgeschrittene

»Ein Schuss ins Blaue?«

JURA 2016, 1063 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Ralf Poscher, Philipp Lassahn

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2016, 1063

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines polizeilichen Platzverweises gegen eine als alkoholisiert und auffällig eingeschätzte Person sowie die darauf folgende polizeiliche Maßnahme gegenüber einer weiteren Person, die die Beamten bei der Mittagspause filmt. Zu prüfen sind die Rechtsgrundlagen für das polizeiliche Einschreiten im öffentlichen Raum und eventuelle Grundrechtseingriffe (Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Polizeirecht).

Schwerpunkte

Grundlagen Polizeiliche Generalklausel Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Sekundäransprüche gegen polizeiliches Handeln Ermessen und Verhältnismäßigkeit Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)

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