Öffentliches RechtJA 2006Fortgeschrittene
Ein Kanzler will Neuwahlen
JA 2006, 439 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2006 · 439
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2006, 439
Lösung
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Die Klausur behandelt die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten, wie ein amtierender Bundeskanzler Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeiführen kann. Im Mittelpunkt steht die rechtliche Analyse verschiedener Wege der Parlamentsauflösung und der Rolle der beteiligten Staatsorgane. Zu prüfen sind die verfassungsrechtlichen Hürden, Risiken und Konsequenzen unterschiedlicher Vorgehensweisen.
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Der Bundestag
Verfahren – Beweiserhebungsrechte
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- Der BundestagSchranke des Fragerechts (3): Funktionsfähigkeit der Regierung
- Der BundestagSchranken des Fragerechts (2): Staatswohl
- Der BundestagSchranken des Fragerechts (1): Kompetenzbereich der Regierung & Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung
- Der BundestagFragerecht der Abgeordneten und Auskunftspflicht der Regierung
- Der BundestagVertiefung: Umfang Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung (str.)
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