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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene

Du sollst nicht rauchen

JA 2013, 197 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Christian Weinbuch

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 197
Lösung
—

Die Klausur behandelt den Nichtraucherschutz in Gaststätten und die damit verbundenen Einschränkungen für einen Gaststättenbetreiber durch das Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG). Es sind insbesondere Grundrechtsfragen zur Berufsfreiheit, zur Pflicht zum Passivrauchengefahen-Test und zur möglichen Ungleichbehandlung gegenüber größeren Gaststätten zu prüfen. Der Schwerpunkt liegt auf der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit dieser Eingriffe und den Rechtsschutzmöglichkeiten des Betreibers.

Schwerpunkte

Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Freizügigkeit (Art. 11 GG)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)Der Verwaltungsakt in der KlausurVersammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)

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