Öffentliches RechtJA 2013Anfänger:innen
Demonstration im Shopping Center?
JA 2013, 445 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Johan Horst, Steffen Kommer
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JA
JA
2013 · 445
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2013, 445
Lösung
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Die Klausur behandelt die Frage, ob ein privates Einkaufszentrum eine Demonstration und das Verteilen von Flugblättern auf seinem Gelände untersagen darf. Im Zentrum stehen die Voraussetzungen und Grenzen der mittelbaren Drittwirkung von Grundrechten, insbesondere der Versammlungsfreiheit im Spannungsfeld zum Hausrecht privater Eigentümer öffentlicher Einrichtungen. Die Aufgabenstellung verlangt eine Überprüfung der materiellen Rechtslage aus öffentlich-rechtlicher Sicht.
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