Öffentliches RechtJA 20061. Staatsexamen
Das teure Naturdenkmal
JA 2006, 38 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Christian Ernst
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JA
JA
2006 · 38
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2006, 38
Lösung
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Die Klausur behandelt die Umsetzung einer fiktiven Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, speziell einen neuen Anspruch auf Unterhaltszuschuss für Grundstückseigentümer mit Naturdenkmalen. Es geht um die bundes- und landesrechtliche Umsetzungspflicht und daraus resultierende staatshaftungsrechtliche und verfassungsprozessuale Fragestellungen, etwa zu Klagerechten des Bundes und Betroffener.
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- OrganstreitverfahrenSpezialfall: Organstreitverfahren oder Entscheidung nach Art. 65 S. 3 GG?
- OrganstreitverfahrenMaßnahme einer Kommune als dem Land zurechenbares Verhalten?
- OrganstreitverfahrenBeitritt zum Organstreit (§ 65 BVerfGG)
- OrganstreitverfahrenZumutbarkeit einer vorherigen Konfrontation der Bundesregierung im Organstreitverfahren
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