Öffentliches RechtJuS 2022Anfänger:innen
Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht - Wer untersuchet, der findet
JuS 2022, 32 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Hartmann, Sinder

Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JuS 2022, 32
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt zentrale Aspekte des Staatsorganisationsrechts. Schwerpunkte bilden die Auslegung des Art. 44 I 1 GG sowie die Entwicklung eines Prüfungsmaßstabs und Prüfungsaufbaus für Untersuchungsausschüsse des Bundestags. Ein weiteres zentrales Thema ist das Recht zur vollständigen Ablehnung eines Einsetzungsantrags bei dessen teilweiser Verfassungswidrigkeit. Außerdem werden die Grenzen der Zuständigkeit des Bundestags und die Bedeutung des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung für die Tätigkeit von Untersuchungsausschüssen analysiert.
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