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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJuS 2021Anfänger:innen

Anfängerhausarbeit – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht - Die überraschende Wahl

JuS 2021, 946 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Böttner, Bunse, Gundling

Zur Fundstelle (JuS)Im Editor schreibenBaldMusterlösung
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JuS 2021, 946
Lösung
Enthalten

In der Klausur steht das Staatsorganisationsrecht mit Fokus auf der rechtlichen Behandlung einer überraschenden Wahl im Zentrum. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob eine Wahl des Bundeskanzlers nach einer Auflösungsverfügung des Bundestages noch möglich ist, insbesondere vor dem Hintergrund des Art. 68 GG. Es wird vertieft das Problem erörtert, ob der bereits aufgelöste Bundestag überhaupt noch einen Bundeskanzler wählen darf und welche Voraussetzungen für die wirksame Wahl erfüllt sein müssen. Ergänzend wird das Ermessen des Bundespräsidenten bei der Auflösung des Bundestages und die materielle Auflösungslage (insbesondere instabile politische Verhältnisse) näher untersucht.

Schwerpunkte

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