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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJURA 2018Fortgeschrittene

ACAB = Beleidigung?

JURA 2018, 621 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Rike Krämer-Hoppe

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2018, 621
Lösung
Enthalten

Die Klausur behandelt die Frage, ob das öffentliche Tragen eines „ACAB“-Schriftzugs durch einen 16-Jährigen eine Beleidigung gegenüber der Polizei als Kollektiv und/oder einzelnen Beamten darstellt. Im Mittelpunkt stehen die Verfassungsbeschwerde des Jugendlichen, die Reichweite der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG, die Anforderungen an zulässige Kollektivbeleidigungen und die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde Minderjähriger.

Schwerpunkte

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