Klausuren
1 KlausurJA 20201. Staatsexamen
Wahlrechtliche Irrungen und Wirrungen
Der Fall thematisiert die Zulässigkeit und Begründetheit einer Wahlprüfungsbeschwerde eines betreuten deutschen Staatsbürgers, der wegen seiner Betreuung vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde. Es werden dabei die Wahlrechtsgrundsätze, mögliche Grundrechtsverstöße, sowie Fragen zu Staatshaftungsansprüchen angesprochen. Im zweiten Teil wird die amtshaftungsrechtliche Verantwortlichkeit eines Landesbeamten wegen Verletzung des Steuergeheimnisses geprüft.
Wahlen und WahlrechtsgrundsätzeAmtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG)+3 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Thomas Becker prüfen besonders häufig Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG) (1×) und Wahlen und Wahlrechtsgrundsätze (1×).