Versammlungsrecht
Das Versammlungsrecht schützt die kollektive Meinungsäußerung im öffentlichen Raum (Art. 8 GG) und regelt Rechte und Pflichten von Veranstaltenden und Behörden. Zentrale Examensklassiker sind die Polizeifestigkeit der Versammlung, die Rechtmäßigkeit von Verbot, Auflage und Auflösung, materielle und formelle Anforderungen an Beschränkungen sowie gerichtlicher Eilrechtsschutz (§§ 40, 123 VwGO). Häufig streitentscheidend: Abgrenzung zu Spontan- und Eilversammlungen, Auswahl und Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen.
Unterthemen
Neueste Klausuren zum Thema
Die vollständige Sammlung erreichst du über die Unterthemen.Fortgeschrittenenhausarbeit – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Versammlungsfreie Grillmeile?
Die Hausarbeit behandelt eine fiktive polizeirechtliche Konstellation aus dem Versammlungsrecht: Eine städtische Grillmeile, die als versammlungsfreier Bereich ausgewiesen wird, wirft rechtliche Fragen zur Zulässigkeit der Beschränkung von Versammlungen sowie zu den Grundrechten der Beteiligten auf. Geprüft wird insbesondere, ob die Maßnahme rechtmäßig ist und unter welchen Voraussetzungen eine solche Flächenfreigabe mit Verbotscharakter gegenüber Versammlungen bestehen kann.
Original-Examensklausur: „Gegenwind inklusive“
Die Klausur 'Gegenwind inklusive' ist eine Originalexamensklausur aus dem öffentlichen Recht und behandelt typischerweise einen Sachverhalt zum Verhältnis von Versammlungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht sowie (ggf.) baurechtlichen Fragestellungen. Im Mittelpunkt stehen regelmäßig verwaltungsrechtliche Prüfungen einschlägiger Maßnahmen und der Grundrechtsschutz betroffener Bürger.
Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Versammlungsrecht – Tanz gegen rechts
Die Klausur behandelt das versammlungsrechtliche Vorgehen gegen eine geplante Demonstration ('Tanz gegen rechts') und die Zulässigkeit sowie Rechtmäßigkeit behördlicher Maßnahmen. Es geht um Grundrechte, speziell die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG, sowie um einschlägige verwaltungsrechtliche und polizei-/ordnungsrechtliche Vorschriften. Die Prüfung umfasst die Abwägung zwischen Grundrechtsschutz und staatlicher Gefahrenabwehr.
Versammlungsrecht in der Jurafuchs-Lernapp
In der Jurafuchs-App findest du interaktive Fälle zu diesem Thema — für Studium, Referendariat und Praxis. Anfangs verlinken wir die passenden Fälle redaktionell pro Klausur; mit Phase 2 erhält jede Themenseite hier eine eigene Auswahl.