Malen oder zahlen?
JURA 2023, 838 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Im Sachverhalt geht es um die Wirksamkeit und Reichweite einer Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag über eine unrenovierte Wohnung sowie die sich daraus ergebenden wechselseitigen Ansprüche von Mieter und Vermieter. Die Klausur prüft insbesondere, ob der Mieter wirksam zu Schönheitsreparaturen verpflichtet wurde, ob dem Mieter gegenüber dem Vermieter Ansprüche auf Renovierung oder Kostenvorschuss zustehen und wie AGB-rechtliche sowie mietrechtliche Grundsätze auf Schönheitsreparaturklauseln anzuwenden sind.
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- Mietverhältnisse über WohnraumDer sich aus dem Mietervorkaufsrecht ergebende Eigentumsverschaffungsanspruch ist auch vormerkungsfähig, nach h.M., wenn der Mieter das Vorkaufsrecht ausgeübt hat
- Mietverhältnisse über WohnraumSchutz des Mieters durch § 577 Abs. 5 BGB
- Mietverhältnisse über WohnraumMietverhältnisse über Wohnraum: Vorkaufsrecht § 577 Abs. 1 S. 1 Var. 1 und Var. 2 BGB
- Mietverhältnisse über WohnraumKein Vorkaufsfall ist nach § 577 Abs. 1 S. 2 BGB der Verkauf an Familienangehörige und Angehörige des Haushalts des Vermieters
- Mietverhältnisse über WohnraumKündigungsrecht des Vermieters (§ 563 Abs. 4 BGB)
Weitere Klausuren zu Schönheitsreparaturen
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.