Öffentliches RechtSaarheimSchwerpunktbereich
Unschuldslamm
Saarheim: Unschuldslamm · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich
Saarheim
Saarheimer Fälle
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Schwerpunktbereich
Quelle
Saarheim: Unschuldslamm
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die bauordnungsrechtliche und gewerberechtliche Zulässigkeit der Nutzung eines Gebäudes als Bordell unter dem Deckmantel eines Meditationszentrums im allgemeinen Wohngebiet. Schwerpunkte liegen auf der Genehmigungsbedürftigkeit und Genehmigungsfähigkeit einer Nutzungsänderung, der Anwendung des Prostituiertenschutzgesetzes sowie den abwehrrechtlichen Befugnissen der Bauaufsichtsbehörde. Es sind auch Aspekte des Bestandschutzes und der Reichweite einer ursprünglich erteilten Baugenehmigung zu prüfen.
Schwerpunkte
Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungs- und UnterlassungklageDie BaugenehmigungZulässigkeit der AnfechtungsklageZulässigkeit der FeststellungsklageEntscheidungsgründe 2: ZulässigkeitZulässigkeit der VerpflichtungsklageZulässigkeit des WiderspruchsverfahrensZulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
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