Übungsfall zu Verträgen über digitale Produkte: Minderung vorprogrammiert?
ZJS 2023, 266 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julia Pielsticker, Julia Buschmann
Im vorliegenden Fall verlangt Anbieter F von der Hobbygärtnerin H die Nachzahlung einbehaltener Entgelte für die Nutzung eines Bildbearbeitungsprogramms, dessen zentrale Funktion über mehrere Monate nicht funktioniert hat. H hatte wegen der Störung einen Teil der monatlichen Zahlungen einbehalten und beruft sich darauf, dass ihr das Programm hierfür weniger wert war. Im Rahmen einer Abwandlung fordert H später die Rückzahlung eines Teils der gezahlten Miete, nachdem sie eine weitere Funktionsstörung entdeckt. Zentrale rechtliche Schwerpunkte sind das Gewährleistungsrecht bei Verträgen über digitale Produkte, Minderungsrechte nach §§ 327ff. BGB und das Zurückbehaltungsrecht bei nicht vertragsgemäßen Leistungen.
Schwerpunkte
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- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Fall: Beweislastumkehr bei Dauerhafter Bereitstellung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht fehlende Benachrichtigung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Grundfall: Schadensersatz
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verbraucher installiert nicht, § 327f Abs. 2
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht angemessener Zeitraum
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