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JurafuchsKlausuren
ZivilrechtZjS 2011Fortgeschrittene

Übungsfall: Verfolgungsfahrt im Dienstwagen

ZJS 2011, 55 · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von Robert Horn

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Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2011, 55
Lösung
Enthalten

Im Mittelpunkt des Falls steht ein Arbeitnehmer, der während einer eigenständigen Verfolgungsfahrt mit dem Dienstwagen nach einem bewaffneten Überfall einen Unfall erleidet und schwer verletzt wird. Die zentrale Frage ist, ob und in welchem Umfang dem gesetzlichen Unfallversicherungsträger Regressansprüche gegen den Täter des Überfalls, einen wartungsverantwortlichen Werkstattmitarbeiter sowie den Arbeitgeber zustehen. Besonderes Augenmerk liegt auf den zivilrechtlichen Haftungsgrundlagen, dem Haftungsausschluss nach dem SGB VII sowie dem gesetzlichen Forderungsübergang gemäß § 116 Abs. 1 SGB X. Der Fall beleuchtet zudem Fragen zur Zurechnung des Schadens bei Verfolgungshandlungen und zur Verkehrssicherungspflicht innerhalb eines arbeitsrechtlichen Verhältnisses.

Schwerpunkte

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