Öffentliches RechtZjS 2024Fortgeschrittene
Übungsfall im Baurecht: Eine Säule der Gesellschaft
ZJS 2024, 514 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Klaus Joachim Grigoleit, Moritz Klanten
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ZjS
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2024 · 514
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
ZJS 2024, 514
Lösung
Enthalten
A möchte in ihrem Stadtteil eine kleine, fest mit dem Boden verbundene Litfaßsäule auf öffentlicher Wegefläche errichten, um überwiegend für Veranstaltungen zu werben. Sie beantragt eine Baugenehmigung und fragt, ob ein Anspruch auf Erteilung besteht. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Genehmigungspflicht und -fähigkeit nach den einschlägigen Vorschriften der Bauordnung und des Baugesetzbuchs. Besondere Bedeutung kommt der Einordnung der Litfaßsäule als bauliche Anlage sowie der Zulässigkeit von Werbeanlagen im Wohngebiet zu.
Schwerpunkte
Der Begriff der baulichen Anlage i.S.d. BauordnungsrechtsDer Begriff der baulichen Anlage i.S.d. BauordnungsrechtsDer Begriff der baulichen Anlage i.S.d. BauordnungsrechtsDer Begriff der baulichen Anlage i.S.d. BauordnungsrechtsRecht der öffentlichen SachenUmweltrechtDie BaugenehmigungPolitische Parteien
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