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Öffentliches RechtZjS 2016Schwerpunktbereich

Schwerpunktbereichsklausur: Das Krim-Märchen und der Krieg

ZJS 2016, 353 · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich

Von David Koppe, Alexander Schwarz

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ZjS

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2016 · 353

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Schwerpunktbereich

Quelle

ZJS 2016, 353

Lösung

Enthalten

Im Mittelpunkt des Falls stehen die Ereignisse rund um die Abspaltung der Krim von der Ukraine und deren Anschluss an Russland im Jahr 2014. Thematisiert wird das Vorgehen Russlands, das unter anderem durch militärisches Eingreifen und die Unterstützung separatistischer Bewegungen Einfluss nimmt. Zu prüfen sind vor allem völkerrechtliche Fragen, etwa zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, zur Zulässigkeit von Sezessionen, zur Rechtmäßigkeit des militärischen Eingreifens sowie zur Verantwortlichkeit für Handlungen nichtstaatlicher Akteure. Ferner wird auf das Verhalten der Ukraine gegenüber separatistischen Gruppierungen und die Angriffe auf militärische wie zivile Ziele eingegangen.

Schwerpunkte

Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Rechte und Pflichten im Vorfeld einer Versammlung Justizgrundrechte (Art. 101 Abs. 1 S. 2, Art. 103 GG)Körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG)Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und Auflösung Recht der öffentlichen Sachen Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)

Weitere Klausuren zu Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

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