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JurafuchsKlausuren
Öffentliches RechtJURA 2018Fortgeschrittene

Rückforderung rechtswidriger Beihilfeleistungen

JURA 2018, 1168 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Sebastian Thess

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2018, 1168
Lösung
Enthalten

Ein Beamter erhält Beihilfeleistungen, die von seiner Ehefrau im Rahmen einer unrechtmäßigen Absprache mit einer Sachbearbeiterin durch gefälschte Anträge erschlichen werden. Es geht um die Rückforderung der zu Unrecht bewilligten Beihilfe, die zivilrechtliche Stellvertretung im ÖR, die Zurechnung des Handelns, die Bekanntgabe der Verwaltungsakte, sowie die Ermessensausübung nach § 48 II VwVfG.

Schwerpunkte

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