ZivilrechtJA 20211. Staatsexamen
Original-Examensklausur: "Der nachlässige Sachbearbeiter
Original-Examensklausur · JA 2021, 238 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
Von Dr. Peter Link
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JA
JA
2021 · 238
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2021, 238
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Schlechtleistung eines Mitarbeiters in der Reklamationsabteilung einer GmbH, die über Jahre zu gravierenden Fehlern und erhöhtem Risiko für das Unternehmen geführt hat. Thematisiert werden die arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Geschäftsführung bis hin zur Kündigung nach mehrfacher Abmahnung sowie der Einbezug des Betriebsrats. Die Rechtsprobleme liegen im Bereich der vertraglichen Pflichten, der Kündigungsvoraussetzungen und der ordnungsgemäßen Beteiligung der Arbeitnehmervertretung.
Schwerpunkte
§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GGKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOSchadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Stellvertretung
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