ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
Eine Eigenbedarfskündigung mit Folgen
JA 2024, 676 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Martin Fritz
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JA
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2024 · 676
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 676
Lösung
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In dieser Klausur geht es um die Folgen einer Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht. Der Kläger macht gegen den Vermieter u.a. Umzugskosten, entgangene Untermieterlöse sowie einen Anspruch auf Erstattung zukünftiger Mietmehrkosten geltend und stellt hierzu eine Klage auf Zahlung sowie eine Hilfsfeststellungsklage. Zudem wird die Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf zukünftige Leistung sowie einer Hilfsfeststellungsklage thematisiert.
Schwerpunkte
Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOSchadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Feststellungsklage§ 824 BGB
Weitere Klausuren zu Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
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