Öffentliches RechtJURA 2024Fortgeschrittene
Fliegenkunst oder Kunstfliegen?
JURA 2024, 653 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Lukas Paul Korn
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2024, 653
Lösung
Enthalten
In einem staatlichen Museum wird eine Kunstinstallation gezeigt, deren Bestandteil lebende Fliegen sind, die durch eine elektrische Fliegenfalle getötet werden. Nach einem Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz stellt sich die Frage, ob die Kunstfreiheit den Umgang mit Tieren in der beschriebenen Form rechtfertigt oder hinter dem Tierschutz zurücktreten muss.
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Verfassungsbeschwerde
Privatrechtliches organisiertes Verwaltungshandeln als Akt der öffentlichen Gewalt
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- VerfassungsbeschwerdeVertiefung: Unterlassene Vorlage an den EuGH
- VerfassungsbeschwerdeBeschwerdebefugnis bei Betroffenheit in grundrechtsgleichen Rechten
- VerfassungsbeschwerdeBeschwerdebefugnis bei möglicher Verletzung von EU-Grundrechten („Recht auf Vergessen II“)
- VerfassungsbeschwerdeRegelung (nicht) abschließend durch EU-Recht determiniert („Recht auf Vergessen I“)
- VerfassungsbeschwerdeSelbstbetroffenheit (Beispiel 1: Adressat einer Norm)
Weitere Klausuren zu Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
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