Öffentliches RechtJA 2013Fortgeschrittene
Häusliches Betretungsverbot
JA 2013, 359 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Erk Volkmar Heyen, Dr. Peter Collin, Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann
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JA
JA
2013 · 359
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 359
Lösung
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Die Klausur thematisiert das polizeiliche Betretungsverbot im häuslichen Bereich sowie die Fortsetzungsfeststellungsklage eines Betroffenen. Es wird ein typischer Sachverhalt aus dem Polizei- und Ordnungsrecht behandelt, bei dem die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahme und die Zulässigkeit der Klage zu prüfen sind. Der Fokus liegt auf der Anwendung der polizeilichen Generalklausel und verwaltungsprozessrechtlichen Vorschriften.
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