Fortgeschrittenenhausarbeit: See What’s Next
ZJS 2023, 80 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Paulina Meichelbeck, Tim Sprenger
K schließt mit dem Streaminganbieter W einen Vertrag über die Nutzung eines TV-Streamingdienstes sowie über die Leihe eines Streaming-Sticks, zahlt dafür per digitalen Gutscheinen. Nach einer Änderung der Systemanforderungen durch W kann K das Streamingangebot über seinen Fernseher nicht mehr nutzen, obwohl der Stick weiterhin technisch funktioniert. K erklärt per E-Mail die vollständige Vertragsbeendigung und verweigert weitere Zahlungen, während W weiterhin die monatlichen Gebühren verlangt. Der Fall behandelt die Frage, ob und in welchem Umfang W weiterhin Zahlungsansprüche gegen K geltend machen kann, mit Schwerpunkt auf den Regelungen zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), deren Verhältnis zu allgemeinen schuldrechtlichen Normen sowie Fragestellungen zu Rücktritt und Kündigung.
Schwerpunkte
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- Anfechtung der WillenserklärungKappungsgrenze: positives Interesse
- Anfechtung der WillenserklärungEntgangener Gewinn
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Fall: Beweislastumkehr bei Dauerhafter Bereitstellung
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht fehlende Benachrichtigung
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